Mai 2023

Im Heft 6/2023 der "Zeitschrift für Umweltrecht" ist der Beitrag "Klimaschutz im Sozialrecht? – Der erforderliche Fokuswechsel vom Individualverkehr zum ÖPNV" erschienen. Er ist zu finden unter ZUR 2023, 358-364 (Link).

April 2023

Erik Hahn ist neues deutsches Mitglied im Management Committee der Ethics in Dementia (EDEM) COST (European Cooperation in Science & Technology) Action.

April 2023

Im Heft 8/2023 der "Neuen Zeitschrift für Sozialrecht" ist eine Anmerkung zu LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 10.3.2022 – L 3 R 47/21, unter dem Titel "Versicherungspflicht eines Handwerkers in der gesetzlichen Rentenversicherung, der (neben einer GmbH als Komplementär) als Kommanditist und Betriebsleiter einer als Personengesellschaft in der Handwerksrolle eingetragenen GmbH & Co. KG an dieser eine Kapitalbeteiligung von 100 Prozent hält" erschienen. Sie ist zu finden unter NZS 2023, 315.

März 2023

Am 29.03.2023 hat Prof. Dr. Dr. Erik Hahn gemeinsam mit Māris Sprindžuks, lettischer Minister für Umweltschutz und regionale Entwicklung, und Prof. Dr. Paulius Pakutinskas, Professor und Direktor des LegalTech Center an der litauischen Mykolas Romeris University, mit einer Keynote-Diskussion zu Rechtsfragen des KI-Einsatzes in der Medizin die Konferenz PLACES mit dem Thema „Legal Issues in Medical and Health Law“ eröffnet. Die Konferenz ist Teil der von der Riga Stradins University ausgerichteten Research Week 2023, bei der es sich um die größte Wissenschaftsveranstaltung Lettlands handelt, die zweijährig stattfindet.

März 2023

Im Sommersemester 2023 wird an der Hochschule Zittau/Görlitz eine Ringvorlesung zu den "Dimensionen der Pflege als Wissenschaft" angeboten. Erik Hahn hält am 23.05.2023 den Vortrag: "Das neue Notvertretungsrecht für Ehegatten in Angelegenheiten der Gesundheitssorge".

März 2023

Mit der Onlinestellung vom 17.3.2023 des BeckOGK zum SGB ist die neu übernommene Kommentierung der §§ 90 (Pauschalierte Kostenbeteiligung) sowie 97-97c (Ergänzende Vorschriften zur Kostenbeteiligung) SGB VIII erschienen. 

Februar 2023

Das Skript zur Veranstaltung "Soziale Sicherung" ist auf dem filr-Server der Hochschule Zittau/Görlitz verfügbar. Studierende des B.A. Soziale Arbeit können das Passwort zu den aktuellen Unterlagen unter Verwendung Ihrer Hochschuladresse per Email anfordern.

Februar 2023

Im Heft 3/2023 der "Neuen Zeitschrift für Sozialrecht" ist eine Anmerkung zu BSG, Urt. v. 22.6.2022 – B 1 KR 27/21 R, unter dem Titel "Der Ausschluss landesvertraglich geregelter Aufrechnungsverbote und die Präklusion von Unterlagen durch die auch auf sachlich-rechnerische Prüfungen im Jahr 2016 anwendbare PrüfvV 2014" erschienen. Sie ist zu finden unter NZS 2023, 109.

Januar 2023

Erik Hahn wurde von der juristischen Fakultät der lettischen Riga Stradins University für das Jahr 2023 erneut zum Visiting Professor für europäisches Sozialrecht und europäisches Gesundheitsrecht ernannt.

Januar 2023

Im Heft 1/2023 der "Neuen Zeitschrift für Sozialrecht" ist eine Anmerkung zu BSG, Urt. v. 29.6.2022 – B 6 KA 3/21 R, unter dem Titel "Zumutbare Erreichbarkeit vorhandener psychiatrischer Institutsambulanzen unter Verwendung öffentlicher Verkehrsmittel" erschienen. Sie ist zu finden unter NZS 2023, 30 (Link).

Dezember 2022

Im Heft 6/2022 der Zeitschrift "Sozialrecht aktuell" ist der Beitrag "Die grundsicherungsrechtliche Übernahmefähigkeit von Beiträgen zur Krankheitskostenabsicherung durch Unterstützungsvereine" erschienen. Erst zu finden unter SRa 2022, 272-276, und kann bei Interesse per Mail als Preprint angefordert werden.

Dezember 2022

Mit der 9. Onlinestellung des BeckOGK zum Sozialgerichtsgesetz ist die neu übernommene Kommentierung der §§ 172 (Zulässigkeit), 173 (Frist, Form), 175 (Aufschiebende Wirkung), 176 (Entscheidung) und 177 (Ausschluss der Beschwerde) SGG erschienen. 

November 2022

Erik Hahn hat am 29.11.2022 an der Mykolas Romeris University in Vilnius (LTU) einen Vortrag zum koordinierenden Sozialrecht der EU gehalten. Die Veranstaltung wurde vom Baltisch-Deutschen Hochschulkontor mit Mitteln des DAAD organisiert.

November 2022

Die 4. Auflage des "Spickhoff" Medizinrechtskommentars ist erschienen. Übernommen und ausgebaut wurde wieder die Kommentierung des Gesetzes zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen (NiSG). DIe Kommentierung ist hier zu finden.

November 2022

Erik Hahn wurde neben seiner Tätigkeit als Hochschullehrer zum Richter am Sächsischen Landessozialgericht ernannt. Die vollständige Mitteilung ist hier zu finden.

Oktober 2022

Guest Lecture zum europäischen Sozialrecht für Studierende der Banku Augstskola in Riga (LV).

Oktober 2022

Im Heft 7/2022 der "Zeitschrift für Rechtspolitik" ist der Beitrag "30 Jahre Schwangerschaftskonfliktgesetz – Der fingierte 'Konflikt' als taugliche Legitimation?" erschienen. Er ist zu finden unter ZRP 2022, 219-222 (Link).

Oktober 2022

Im Heft 20/2022 der "Neuen Zeitschrift für Sozialrecht" ist eine Anmerkung zu EuGH, Urt. v. 6.10.2021 – C-538/19, unter dem Titel "Pflicht zur Berücksichtigung ärztlicher Zweitgutachten aus dem Mitgliedstaat, in den sich der Versicherte zur Behandlung begeben möchte, beim Antrag auf Vorabgenehmigung nach Art. 20 Abs. 1 VO (EG) Nr. 883/2004" erschienen. Sie ist zu finden unter NZS 2022, 788 (Link).

Oktober 2022

Vortrag auf der Herbsttagung der Sächsischen Wissenschaftlichen Gesellschaft für Nervenheilkunde am 7.10.2022 zum Thema "Juristische Positionen zur Novellierung des SächsPsychKG". Die Vortragsunterlagen können von den Teilnehmern über die Tagungsleitung angefordert werden.

September 2022

Im Heft 2/2022 des Socrates Law Journal ist der Beitrag "The right to a copy of the medical record free of charge acc. to Art. 15 (3) sentence 1 of the GDPR vs. mandatory reimbursement of costs by the patient under national law" erschienen. Er ist zu finden unter Socrates Law Journal 2/2022, 39-50.

September 2022

Im Heft 9/2022 der Zeitschrift "Die Sozialgerichtsbarkeit" ist der Beitrag "Vollzugskosten oder Grundsicherungsleistungen bei gelockerter Unterbringung in einer Einrichtung des Maßregelvollzugs zum Zweck des Probewohnens" erschienen. Er ist zu finden unter SGb 2022, 535-540, und kann bei Interesse als Preprint auch per Mail angefordert werden.

September 2022

Nach der inzwischen abgeschlossenen Evaluation soll das SächsPsychKG nun novelliert werden. Im Rahmen des Beteiligungsprozesses hat das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt mehrere Workshops organisiert. Erik Hahn hat am 6.9.2022 die Veranstaltung "Öffentlich-rechtliche Unterbringung in Sachsen – Anpassungs- und Modernisierungsbedarfe im SächsPsychKG“ moderiert und zudem einen Impulsvortrag zur den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen gehalten. Die Ergebnisse können künftig hier abgerufen werden.

Juli 2022

Im Heft 7+8/2022 der Zeitschrift "Jugendamt" ist der Beitrag "Die neue Beratungspflicht über 'die Leistungen anderer Leistungsträger' nach § 10a Abs. 2 S. 1 Nr. 3 SGB VIII" erschienen. Er ist zu finden unter JAmt 2022, 371-376, und kann bei Interesse als Preprint per Mail angefordert werden.

Juli 2022

Im Heft 8/2022 der Zeitschrift "Medizinrecht" ist der Beitrag "Grenzen der Werbung für (ausschließliche) Fernbehandlungsleistungen" erschienen. Er ist zu finden unter MedR 2022, 645-654.

Juni 2022

Erik Hahn wurde von der juristischen Fakultät der lettischen Riga Stradins University zum Visiting Professor für europäisches Sozialrecht und europäisches Gesundheitsrecht ernannt.

Juni 2022

Vortrag zum Thema "Telemedicine: The legal framework in Germany" auf der Konferenz "Medical Law with a focus on Temedicine" am 17.06.2022 an der Stradiņš-Universität Riga. Die Konferenz ist Teil des Projektes "Legal comparison to the regulations for remote treatment between Germany and the Baltic States", das vom Baltisch-Deutschen Hochschulkontor (DAAD) gefördert wird.

April 2022

Im Heft 9/2022 der "Neuen Zeitschrift für Sozialrecht" ist eine Anmerkung zu BSG, Urt. v. 5.8.2021 – B 4 AS 26/20 R, unter dem Titel "Der Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 4 Satz 2 SGB II bei einer Dauerbeurlaubung zum Probewohnen in einer eigenen Wohnung" erschienen. Sie ist zu finden unter NZS 2022, 356 (Link).

April 2022

Im Heft 4/2022 der Zeitschrift "Medizinrecht" ist eine Problemstellung zu LG Koblenz, Urt. v. 20.7.2021 – 1 HK O 29/21, mit dem Titel "Zulässigkeit der Werbung für Raumfahrt- und Regulationsmedizin mit allen diagnostischen, therapeutischen und medizinischen Fachgesprächen über Telefon und Video" erschienen. Sie ist zu finden unter MedR 2022, 325 (Link).

April 2022

Im Heft 2/2022 der Zeitschrift "Informationen zum Arbeitslosen- und Sozialhilferecht" ist der Beitrag "Die nochmalige Entscheidung des BGH (Urt. v. 13.10.2021, VIII ZR 91/20) zur Schonfristzahlung bei ordentlicher Vermieterkündigung – Konsequenzen für die Schuldenübernahme nach den § 22 Abs. 8 SGB II und § 36 Abs. 1 SGB XII" erschienen. Er ist zu finden unter info also 2022, 51-57 (Link). 

März 2022

Im Heft 6/2022 der "Neuen Zeitschrift für Arbeitsrecht" ist der Beitrag "Impfschäden als Folgen eines Arbeitsunfalls - Eine Frage des inneren Zusammenhangs der Impfung mit der versicherten Tätigkeit" erschienen. Er ist zu finden unter NZA 2022, 369-375 (Link).

März 2022

Im Heft 6/2022 der "Neuen Zeitschrift für Familienrecht" ist der Beitrag "Die Beschränkung der elterlichen Einsicht in die Patientenakte bei dokumentierten Anzeichen für eine von diesen ausgehende Gefährdung des Kindeswohls" erschienen. Er ist zu finden unter NZFam 2022, 237-244 (Link).

März 2022

Im Heft 3/2022 der "Zeitschrift für europäisches Sozial- und Arbeitsrecht" ist der Beitrag "Der Wohngruppenzuschlag nach § 38a SGB XI – Geld- oder Sachleistung i. S. d. VO (EG) Nr. 883/2004?" erschienen. Er ist zu finden unter ZESAR 2022, 99-103, und kann bei Interesse als Preprint per Mail angefordert werden.

März 2022

Im Heft 3/2022 der Zeitschrift "Ärzteblatt Sachsen" ist der Beitrag "Drittschützende Zwangsbehandlung nach dem SächsPsychKG - Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Zwangsbehandlung trotz entgegenstehender Patientenverfügung und ihre Bedeutung für eine drittschützende ärztliche Zwangsmaßnahme im Rahmen von § 22 SächsPsychKG" erschienen. Er ist zu finden unter SächsÄBl. 3/2022, 10-12 (Link).

Februar 2022

Im Heft 2/2022 der Zeitschrift "Jugendamt" ist der Beitrag "Angleichende Behandlungen von Kindern mit „Varianten der Geschlechtsentwicklung“ nach Stellungnahme einer interdisziplinären Kommission – kein Fall (mehr) für das Jugendamt?" erschienen. Er ist zu finden unter JAmt 2022, 68-73, und kann bei Interesse als Preprint per Mail angefordert werden.

Februar 2022

Im Heft 1/2022 der Zeitschrift "Europarecht" ist der Beitrag "Das „Begeben in einen anderen Mitgliedstaat“ nach Art. 5 III RL 2005/36/EG bei Korrespondenzdienstleistungen am Beispiel grenzüberschreitender Telemedizin" erschienen. Er ist zu finden unter EuR 2022, 104-119.

Februar 2022

Das gemeinsam mit der Riga Stradiņš University (Ass.-Prof. Dr. iur. Karina Palkova) und der Mykolas Romeris University durchgeführte rechtsvergleichende Projekt mit dem Titel "Legal comparison to the regulations for remote treatment between Germany and the Baltic States" wird vom Baltisch-Deutschen Hochschulkontor für den Zeitraum vom 15.2.2022 bis zum 31.10.2022 finanziell unterstützt. Im Rahmen des Projekts wird vom 16. bis zum 18.06.2022 eine Tagung an der Juristischen Fakultät der der Riga Stradiņš University stattfinden. Weitere Informationen zu der Veranstaltung folgen noch.

Januar 2022

Im Heft 3/2022 der "Neuen Zeitschrift für Sozialrecht" ist der Beitrag "Die gesetzliche Verankerung sogenannter 'Solidargemeinschaften' als Alternative zu GKV und PKV" erschienen. Er ist zu finden unter NZS 2022, 81-88 (Link).

Dezember 2021

Zitiertes Interview vom 13.12.2021 in der Sächsischen Zeitung zu den unterschiedliedlichen Modellen einer Impfpflicht (allgemein, berufs- oder einrichtungsbezogen, alterspezifisch). Der Beitrag ist über die WISO-Datenbank hier einzusehen.

Dezember 2021

Interview vom 2.12.2021 in der deutschen und der französischen Ausgabe des ARTE-Journals zu den Plänen der EU-Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, zur Einführung einer europaweiten allgemeinen Impfpflicht. 

Dezember 2021

Im Heft 5/2021 der "Vierteljahresschrift für Sozial- und Arbeitsrecht" ist der Beitrag "Die (nicht kompensierte) Haftungsbeschränkung zulasten von Pflegebedürftigen nach § 106 Abs. 2 Nr. 2 SGB VII" erschienen. Er ist zu finden unter VSSAR 2021, 387-408, und kann bei Interesse als Preprint per Mail angefordert werden.

November 2021

Am 11.10.2021 wurde Erik Hahn an der Medizinischen Fakultät "Carl Gustav Carus" der Technischen Universität ein weiteres Mal promoviert (Dr. rer. medic.). Die Promotionsschrift beschäftigte sich aus der medizinrechtshistorischen Perspektive mit der Kompetenzentwicklung der Gesundheitsberufe im albertinischen Kursachsen. Dabei wurde unter anderem auch der Medikalisierungsprozess im Bereich der Geburtshilfe im 18. Jahrhundert beleuchtet, der sich momentan etwa auch im Bereich der Sozialen Arbeit vermehrt feststellen lässt. Ein Beitrag zu diesem Thema wird demnächst in der Zeitschrift "Das Jugendamt" erscheinen.

November 2021

Im Heft 11/2021 der Zeitschrift "Die Sozialgerichtsbarkeit" ist der Beitrag "Die vertragsärztliche Videosprechstunde im Home-Office" erschienen. Er ist zu finden unter SGb 2021, 675-682, und kann bei Interesse als Preprint auch per Mail angefordert werden.

November 2021

Zitiertes Interview vom 13.11.2021 in der Sächsischen Zeitung zu der Frage, ob es mit § 22 IfSG zu vereinbaren ist, dass Ärzte Impfmarken zu einem bisher nicht zugelassenen Corona-Impfstoff in die gelben Impfpässe einkleben. Der Beitrag ist über die WISO-Datenbank hier einzusehen.

Oktober 2021

Im Heft 19/2021 der "Neuen Zeitschrift für Familienrecht" ist der Beitrag "Neue Regelungen zur Informationsübermittlung zwischen den Angehörigen eines Heilberufs und dem Jugendamt bei angenommener Kindeswohlgefährdung" erschienen. Er ist zu finden unter NZFam 2021, 860-865 (Link).

September 2021

Am 29.9.2021 begrüßte die Fakultät „Wirtschaftswissenschaften und Wirtschaftsingenieurwesen“ der Hochschule Zittau/Görlitz ihre neuen Studierenden des Jahrgangs 2021.

September 2021

Spannende Diskussion zu einem wichtigen Thema: Gemeinsam mit Christine Enenkel, Leiterin der Landesvertretung Sachsen der DAK Gesundheit, und Maren Ewald, Leiterin der Hessischen Fachstelle für selbstverwaltete Demenz-WGs, nimmt Erik Hahn am 18.9.2021 an der Podiumsdiskussion zum Thema "Selbstverwaltete Demenz-WGs" im Rahmen der Auftaktveranstaltung zur Dresdner Woche der Demenz teil.

September 2021

Im Heft 9/2021 der Zeitschrift "Gesundheitsrecht" ist der Beitrag "Gesetzlich (nicht) verankerte Zuständigkeit der nach Landesrecht gebildeten Ethikkommissionen bei klinischen Prüfungen nach VO (EU) 2017/745 und MPDG" erschienen. Der Beitrag setzt sich mit dem Problem auseinander, dass viele landesrechtliche Vorschriften zur Aufgabenbestimmung von Ethikkommissionen auch nach dem Inkraftttreten des MPDG und der VO (EU) 2017/745 weiterhin auf das MPG verweisen. Er ist zu finden unter GesR 2021, 562-565 (Link).

Juli 2021

Das vom BMBF geförderte Projekt AUPIK verfolgt das Ziel, die Resilienz ambulanter Pflegeinfrastrukturen in Krisen und Katastrophensituationen zu stärken. Projektpartner sind unter anderem das Internationale Zentrum für Ethik in den Wissenschaften (IZEW) der Eberhard Karls Universität Tübingen, das Institut für Gesundheits- und Pflegewissenschaft der Charité – Universitätsmedizin Berlin und das Generalsekretariat des Deutschen Roten Kreuzes. Die Untersuchung erfolgt am Beispiel der Modellregion Magdeburg. Erik Hahn hat im Auftrag der Konsortialpartner ein Gutachten zu den rechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Aufrechterhaltung ambulanter Pflegeinfrastrukturen in Krisensituationen erstellt.

Juli 2021

Im Heft 7/2021 der Zeitschrift "Medizinrecht" ist der Beitrag "Drittschützende Zwangsbehandlungen in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung zur Gefahrenabwehr trotz entgegenstehender Patientenverfügung" erschienen. Er ist zu finden unter MedR 2021, 623-632 (Link).

Juli 2021

Am 7.7.2021 hat Erik Hahn gemeinsam mit Prof. Dr. Martin Hirsch, Leiter des Instituts für Künstliche Intelligenz an der Philipps-Universität Marburg und Gründer von Ada, bei der Synlab Academy zu aktuellen Fragen rund um die ärztliche Videosprechstunde referiert.

Juni 2021

Im Heft 6/2021 der "Neuen Zeitschrift für Sozialrecht" ist der Beitrag "Die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit in der ärztlichen Videosprechstunde – Zur Änderung von § 4 Abs. 1 und 5 der AU-Richtlinie" erschienen. Er ist zu finden unter NZS 2021, 457-462 (Link).

Juni 2021

Gemeinsame Moderation des 9. Dresdner Medizinrechtssymposiums mit Prof. Dr. Bernd-Rüdiger Kern und Prof. Dr. Adrian Schmidt-Recla am 5.6.2021 an der Dresden International University. Die Veranstaltung findet leider erneut online statt, bietet dafür aber - wie immer - sehr spannende Vorträge.

Mai 2021

Im Heft 7/2021 der Zeitschrift "Medizinrecht" ist eine Urteilsbesprechung unter dem Titel "Anspruch auf Vorabgenehmigung einer ausschließlich durch religiöse Vorstellungen motivierten, stationären Auslandsbehandlung, Anmerkung zu EuGH, Urt. v. 29.10.2020 – C‑243/19" erschienen. Diese wurde gemeinsam mit Karina Palkova, Assistenzprofessorin an der Rīga Stradiņš University (Lettland), verfasst und ist zu finden MedR 2021, 458-460.

Mai 2021

Zitiertes Interview vom 19.5.2021 in der Sächsischen Zeitung zu Entscheidung des EGMR zur Vereinbarkeit von Impflichten in Tschechien mit der EMRK. Der Beitrag ist über die WISO-Datenbank hier einzusehen.

Januar 2021

Die zweite Auflage des von Herbert Schiller herausgegebenen Kommentars zum BMV-Ä ist erschienen. Erik Hahn kommentiert darin die Anlagen des Bundesmantelvertrags zur Digitalisierung. Rezensiert wurde das Werk unter anderem von Ladurner (KrV 2021, 132) und Wenner (MedR 2021, 213).